Donnerwetter, Herr Kiesewetter

Roderich Kiesewetter ist ein CDU-Politiker und Obmann im Auswärtigen Ausschuss. Eine Meldung der DTS zitiert ihn bezüglich Donald Trumps Iran-Politik. Darin erklärt er uns den stattfindenden Wirtschaftskrieg gegen die EU und Deutschland und fordert, dass er angenommen werden muss. Einzelnen Zitate möchte ich in der Folge kommentieren. CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter [hat] den USA vorgeworfen, den [...]

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Deutsche Politik vs Deutsche Politik

Deutschland stellt sich im Falle Sergej Skripal und Tochter hinter Großbritannien und die EU und weist vier russische Diplomaten aus Deutschland aus. Hier das Statement von Heiko Maas vom 27. März 2018: Der Angriff in Salisbury hat uns alle in der Europäischen Union erschüttert. Zum ersten Mal seit Ende des Zweiten Weltkriegs wurde mitten in [...]

Die Flagge von Europa und die europäische Hymne – Die Entstehung von zwei Symbolen (von Alois Larcher)

Wenn sich Menschen zu einer Einheit von Handlung oder Leben gruppierten, wollten sie diesen Willen durch sichtbare Zeichen markieren, ihre gemeinsame Handlung oder Zugehörigkeit unter Symbole stellen. Aus diesem Grund begleiten Flaggen mit vielen Farben und unzähligen Symbolen die Geschichte der Menschen, ihre religiösen Aktivitäten und Krieger. Es ist daher naheliegend, mit den ersten Initiativen [...]

Gabriel: US-Sanktionen sind Angriff auf deutsches Exportmodell

Da stellt also Bundesaußenminister Gabriel fest, das US-Sanktionen ein Angriff auf das deutsche Exportmodell sind. Mein erster Gedanke dazu: Hat er es auch schon gemerkt? Mein zweiter Gedanke: Wen greifen wir mit unseren Sanktionen an? Aber was interessiert es uns eigentlich, wenn die USA einem Land Sanktionen aufdrücken. Internationale Verbindlichkeit erlangen die Resolutionen der UNO. Geht [...]

Die Obergrenze 

Da gibt es diesen Wahl-O-Maten. Hat sich jemand den Spaß gegönnt. Mehr als Spaß ist es ja nicht, wenn eine einzelne Frage mit ja, nein oder durch weglassen beantwortet werden kann, die ein komplexes Thema behandelt, für dessen Beantwortung rechtliche Grundlagen bekannt sein müssen und zum Teil gar nicht existieren. Besonders aufgestoßen ist mit die [...]

Was ist Europa?

Wer kennt sie nicht, die Aussagen, der und der gehört nicht zu Europa, der und der ist gegen Europa, usw. Beispiele? "Diese Türkei gehört nicht zu Europa" [1], oder "Deutsche und Russen werden sich immer fremder" mit der im Artikel befindlichen Feststellung: Jeder zweite Deutsche und jeder zweite Russe ist demnach überzeugt: Russland gehört nicht [...]