Die Wahl der Ukrainer aus der Sicht deutscher Außenminister

(am 3. Mai 2019 aktualisiert) Korruption und überzogener Nationalismus sind große Verdienste um ein Land. Der deutsche Außenminister und sein Vorgänger äußern sich zum Ergebnis der Präsidentschaftswahl in der Ukraine. Was würden Sie erwarten, wenn sich zwei deutsche Außenminister, Amtsinhaber Heiko Maas und sein Vorgänger Sigmar Gabriel, zum Wahlergebnis der ukrainischen Präsidentschaftswahl äußern? Beide sind … Die Wahl der Ukrainer aus der Sicht deutscher Außenminister weiterlesen

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Putsch in Venezuela

Zur Lage in Venezuela standen am 26. Januar Regierungssprecher Steffen Seibert und Maria Adebahr im Rahmen der Regierungspressekonferenz Rede und Antwort. Die Aussagen bezüglich des Putsches, oder der „Chance auf Rückkehr zur Demokratie und eine Chance auf wirtschaftliche Gesundung“ zeigen, wie unvorbereitet die deutsche Regierung von den Ereignissen überrascht wurden. [1] Juan Gaidó erklärte sich … Putsch in Venezuela weiterlesen

Mit klarer Sprache Transparenz schaffen

Das Auswärtige Amt und Außenminister Heiko Maas wollen mit einer um so klareren Sprache sprechen, je komplexer die Beziehungen sind. Gemeint sind die Beziehungen zu Russland. Zu finden ist dies auf Twitter: https://twitter.com/AuswaertigesAmt/status/1065618462486261761 und in dem darin verlinkten Artikel. Auf diesen möchte ich mich in der Folge beziehen, wenn es um die Aussagen: Russland ist … Mit klarer Sprache Transparenz schaffen weiterlesen

Ohne Worte

Heute überlasse ich dem Auswärtigen Amt das Wort: https://twitter.com/auswaertigesamt/status/1030410643478925315?s=21 https://twitter.com/auswaertigesamt/status/1030411583132979202?s=21

Deutsche Politik vs Deutsche Politik

Deutschland stellt sich im Falle Sergej Skripal und Tochter hinter Großbritannien und die EU und weist vier russische Diplomaten aus Deutschland aus. Hier das Statement von Heiko Maas vom 27. März 2018: Der Angriff in Salisbury hat uns alle in der Europäischen Union erschüttert. Zum ersten Mal seit Ende des Zweiten Weltkriegs wurde mitten in … Deutsche Politik vs Deutsche Politik weiterlesen

Nun doch die #GroKo

Nachdem die SPD im Rahmen ihrer Mitgliederbefragung der Bildung einer Koalition mit CDU/CSU zugestimmt hat, steht der Fortsetzung der Regierungsarbeit von CDU/CSU und SPD nichts mehr im Wege. Die erneute Wahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin betrachte ich nur noch als Formsache. Dabei war die Chance für ein Ende der Ära Merkel nach einer Wahl … Nun doch die #GroKo weiterlesen