Eine Analyse der Beurteilung des Weißen Hauses zum Chemiewaffeneinsatz in Douma

Am 13.April 2018 veröffentlichte das Weiße Haus in Washington das "United States Assessment of the Assad Regime’s Chemical Weapons Use". Diese Beurteilung diente als Begründung des Angriffs auf Syrien durch die Streitkräfte der USA, Frankreichs und Großbritanniens. Der Anschuldigungen sind viele enthalten. Doch sind sie auch verifizierbar? Chemical Weapons Use on April 7, 2018 - [...]

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UNSC Dringlichkeitssitzung zu den Protesten im Iran

Aufgrund der Proteste im Iran hat die USA eine Dringlichkeitssitzung des Sicherheitsrates Vereinten Nationen einberufen. Von daher kurz etwas zum Sicherheitsrat. Gemäß der Charta trägt der Sicherheitsrat die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit. Es hat 15 Mitglieder und jedes Mitglied hat eine Stimme. Nach der Charta sind alle Mitgliedstaaten verpflichtet, die [...]

Khan Sheikhoun und der UN-Bericht vom 6. September (II)

Viele Tage sind seit dem Angriff mit Sarin in Khan Sheikhoun vergangen. Vieles hat sich in Syrien seit dem getan. Aber es bleiben auch einige Dinge unverändert. Zwei Dinge möchte ich dabei hervorheben. Das ist zum Einen die Arbeitsweise der OPCW im Rahmen ihrer Fact Finding Mission. Trotz dem, dass sie wieder in Syrien ermittelt [...]

U.N. General Assembly resolution, „Status of Jerusalem,“ A/ES-10/L.22

Am 21.12.2017 fand in der UN Generalversammlung eine Abstimmung über eine Resolution zum Status von Jerusalem statt. Hintergrund ist eine Entscheidung des US Präsidenten Donald Trump, ein Gesetz, welches im November 1995 vom US Kongress erlassen wurde, nicht per Dekret außer Vollzug zu setzen. Es handelte sich um den Jerusalem Embassy Act of 1995. Was [...]

Gabriel: US-Sanktionen sind Angriff auf deutsches Exportmodell

Da stellt also Bundesaußenminister Gabriel fest, das US-Sanktionen ein Angriff auf das deutsche Exportmodell sind. Mein erster Gedanke dazu: Hat er es auch schon gemerkt? Mein zweiter Gedanke: Wen greifen wir mit unseren Sanktionen an? Aber was interessiert es uns eigentlich, wenn die USA einem Land Sanktionen aufdrücken. Internationale Verbindlichkeit erlangen die Resolutionen der UNO. Geht [...]

Die Obergrenze 

Da gibt es diesen Wahl-O-Maten. Hat sich jemand den Spaß gegönnt. Mehr als Spaß ist es ja nicht, wenn eine einzelne Frage mit ja, nein oder durch weglassen beantwortet werden kann, die ein komplexes Thema behandelt, für dessen Beantwortung rechtliche Grundlagen bekannt sein müssen und zum Teil gar nicht existieren. Besonders aufgestoßen ist mit die [...]