Schmierenkomödianten bei der Deutschen Welle

In Osnabrück wurden fünf Menschen vom dortigen Landgericht wegen Wahlbetruges verurteilt. Vier davon sind Kommunalpolitiker der Partei DIE LINKE. Vier von ihnen wurden zu Bewährungsstrafen, einer zu einer Geldstrafe verurteilt. Ihnen wurde vorgeworfen, im Rahmen der Kommunalwahl 2016 Wahlbetrug vorgenommen zu haben. So sollen sie nicht deutschsprachige Wahlberechtigte dazu überredet haben, Briefwahlunterlagen anzufordern. Auf den [...]

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Nun doch die #GroKo

Nachdem die SPD im Rahmen ihrer Mitgliederbefragung der Bildung einer Koalition mit CDU/CSU zugestimmt hat, steht der Fortsetzung der Regierungsarbeit von CDU/CSU und SPD nichts mehr im Wege. Die erneute Wahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin betrachte ich nur noch als Formsache. Dabei war die Chance für ein Ende der Ära Merkel nach einer Wahl [...]

Der Tiefe Staat im Krieg mit sich selbst?

Der nachfolgende Artikel ist eine Übersetzung aus dem englischsprachigen Blog investmentwatchblog.com mit dem Titel:"The Internecine Deep State Conflict Moves to Stage Two". DER INTERNE KONFLIKT DES TIEFEN STAATES STEIGT AUF STUFE ZWEI von Charles Hugh-Smith Es scheint nun offensichtlich, dass das neoliberale Lager des US-amerikanischen Tiefen Staates auf individueller Basis höchst verwundbar ist. Ich bemerkte, [...]

#BTW17

Da, ein Nazi! Da gleich noch einer! Die NSDAP hat auch nur mit 18 % angefangen. Und jagen wollen sie auch noch! Wie konnte das nur passieren? Oh nein! Ich weiß nicht, was an dem Ergebnis der Bundestagswahl so schockierend sein soll. Es haben sechs Parteien den Einzug in den Bundestag geschafft. Die AFD ist [...]

Des Kanzleramtschefs Demokratieverständnis

Da erklärt uns also der Kanzleramtschef folgendes: "Die AfD spaltet unser Land. Sie nutzt die Sorgen und die Ängste der Menschen aus. Und deshalb glaube ich, dass eine Stimme für die AfD – jedenfalls für mich – nicht zu rechtfertigen ist." Die Zeit schreibt weiter: Er plädiere zwar nicht für das Nichtwählen, sagte Altmaier. Er [...]

Warum es sich lohnt zur Wahl zu gehen, oder auch nicht.

Wer nicht wählen geht, wählt Rechts. Wer nicht wählt, wählt diejenigen, die er nicht gewählt hätte. Solche, oder so ähnliche Hinweise Hinweise hört man vor der Bundestagswahl recht häufig.  Mit diesem Angsttrigger versucht man Menschen davon zu überzeugen zur Wahl zu gehen. Ist dem auch so? Natürlich nicht. Wer nicht wählt, wählt niemanden. Nicht die [...]